06.12.15 –

Mehr als 70 Interessenten nutzten die Gelegenheit zur Diskussion mit der Ministerin.

Noch sind rund 3000 Flüchtlinge in den über 30 Erstaufnahmeeinrichtungen in Zelten untergebracht, so die Ministerin; sie sollen jedoch in den nächsten Wochen in feste Unterkünfte übersiedelt werden. In Rheinland-Pfalz sind – im Gegensatz zum Bund – alle der rund 75.000 Flüchtlinge 2015 registriert worden. Alle Erstaufnahmeeinrichtungen verfügen über Sozialdienst, ärztliche Sprechstunden, Spielstuben und schulische Einrichtungen. Einem der Bürger war zu Ohren gekommen, viele Flüchtlinge seien inzwischen ernüchtert und unzufrieden. Die Ministerin schildert ihren Eindruck, dass die Flüchtlinge froh und dankbar seien für die Sicherheit und Versorgung, die sie hier erhalten. Gewalt und Kriminalität seien sehr selten Ein besonderer Dank der Ministerin gilt der Wirtschaft, die viele Praktikums- und Ausbildungsplätze zur Verfügung stellt und den zahlreichen sehr engagierten freiwilligen Helfern in den Kommunen.
Anne Spiegel stellte heraus, dass in den Städten oft kaum noch Wohnraum für die Flüchtlinge vorhanden sei und dass die jetzt angestrengten Wohnungsbaumaßnahmen allen Bedürftigen und nicht nur den Flüchtlingen zu gute kommen. Sie verwies auch auf den immensen Antragsstau und den Personalmangel beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Elias Weinacht, Kreistagsmitglied und Direktkandidat für den Wahlkreis Mutterstadt leitete die lebhafte Diskussion, die auch die Themen Einwanderungsgesetz, Familiennachzug und Gesundheitskarte für Flüchtlinge einschloss. Lösungen für die sich die Grünen aussprechen.